EU um 8 – Macrons Reformvorschläge

Wie jeden ersten Montag im Monat versammeln sich die JEF und andere Europainteressierte, um aktuelle Herausforderungen, Probleme und Perspektiven der EU und ihrer Mitgliedsstaaten zu besprechen. Dabei versuchen wir vor allem einen allgemeinen Blickwinkel einzunehmen, Gründe für bestimmte Positionen einzelner Staaten zu erkennen und verschiedene Denkweisen sowie politische Strömungen zu ermöglichen.

Das Thema unseres nächsten Stammtisches lautet: „Umsetzbarkeit der Reformvorschläge Macrons im europäischen Raum“.
„Zu langsam, zu schwach, zu ineffizient“. So beschrieb Emmanuel Macron am 26.09., zwei Tage nach der deutschen Bundestagswahl, die Europäische Union. Mit seiner Grundsatzrede preschte der französische Präsident mit vielen Reformvorschlägen für die EU nach vorne. Diese Vorschläge beziehen sich hauptsächlich auf Außen- und Wirtschaftsreformen und sind innerhalb der Länder mit unterschiedlichen Reaktionen aufgenommen worden.

Unter anderem schlug Macron vor, einen eigenen EU-Haushalt einzurichten und einen EU-Finanzminister, welcher für dieses Budget zuständig ist, einzusetzen. Außen- und sicherheitspolitisch sollen sowohl eine europäische Eingreiftruppe zur europäischen Sicherheit beitragen als auch eine EU-Asylbehörde Anträge schneller und effizienter bearbeiten.
Viele der Reformen hängen auch von den Sondierungsgesprächen der CDU/CSU, den Grünen, und der FDP ab. Christian Lindner kommentierte den Euro-Haushalt: „unvorstellbar“. Die Grünen hingegen begrüßen die Reformvorschläge Macrons.
Thema der Diskussion soll nun die Umsetzbarkeit der Reformvorschläge Macrons im europäischen Raum, besonders im Zusammenhang mit der Regierungsbildung in der BRD sein.

Wir laden alle Interessierten herzlich ein und freuen uns über zahlreiches Erscheinen!